Anträge/Anfragen
Hier finden Sie aktuelle Anträge und Informationen aus dem Rat.
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Datei: Gemeinsame Pressemitteilung SPD und ABK zum CDU Antrag (8.40KB) Datum: 22/05/2012 Downloads: 216 Beschreibung: Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD-Nettetal und ABK Schuldiskussion: CDU Antrag ist kontraproduktiv! Die Fraktionen der SPD-Nettetal und der ABK berieten gestern gemeinsam den CDU Antrag zur Vergrößerung der Gesamtschule um zwei Züge. Sachkundig begleitet wurden die Beratungen vom Schulleiter der Gesamtschule Roland Schiefelbein. Gemeinsam stellten sich beide Fraktionen die Frage „Was hat die CDU geritten, diesen Antrag so zu stellen?“ .. Download |
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Datei: SPD-Fraktion will die Eiche schützen (41.77KB) Datum: 07/11/2011 Downloads: 285 Beschreibung: Die uralte Eiche im neuen Gewerbegebiet VeNeTe steht bisher nicht unter Denkmalschutz. Somit kann die Eiche jederzeit der Säge zum Opfer fallen. Die SPD-Fraktion will dies durch einen Antrag verhindern. Die Eiche soll als Naturdenkmal in die Denkmalliste eingetragen werden. .. Download |
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Datei: SPD-Fraktion für schnelle Einführung der Sekundarschule in Nettetal (42.90KB) Datum: 07/11/2011 Downloads: 313 Beschreibung: Nachdem auf Landesebene der Schulfrieden erreicht wurde, setzt sich die SPD-Fraktion für die Einführung der Sekundarschule in Nettetal ein. Längeres gemeinsames Lernen ist nachweislich der bessere Bildungsweg. Um weiterhin keine Zeit zu verlieren soll ein Arbeitskreis gegründet werden, um die Einführung schnellst Möglich umzusetzen. .. Download |
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Datei: SPD-Fraktion für Stärkung der Nettetaler Wirtschaftsförderung 02 (42.13KB) Datum: 07/11/2011 Downloads: 303 Beschreibung: Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchung des Fraktionsvorsitzenden Christian Schürmann zur städtischen Wirtschaftsförderung, waren Grundlage Der Fraktionsberatungen zu diesem wichtigem Thema. Die SPD-Fraktion beantragt hiernach den Ausschuss für Stadtplanung um den Bereich Wirtschaftsförderung zu erweitern. Dieser Ausschuss soll ein Wirtschaftsförderungskonzept erarbeiten. Ziel ist es, die Wirtschaft zu unterstützen, damit Arbeitsplätze gesichert und geschaffen werden können. .. Download |
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Datei: SPD-Fraktion für Stärkung der Nettetaler Wirtschaftsförderung (43.02KB) Datum: 07/11/2011 Downloads: 284 Beschreibung: Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchung des Fraktionsvorsitzenden Christian Schürmann zur städtischen Wirtschaftsförderung, waren Grundlage Der Fraktionsberatungen zu diesem wichtigem Thema. Die SPD-Fraktion beantragt hiernach den Ausschuss für Stadtplanung um den Bereich Wirtschaftsförderung zu erweitern. Dieser Ausschuss soll ein Wirtschaftsförderungskonzept erarbeiten. Ziel ist es, die Wirtschaft zu unterstützen, damit Arbeitsplätze gesichert und geschaffen werden können. .. Download |
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Datei: MEG: SPD fordert transparentes Verfahren (46.12KB) Datum: 19/05/2011 Downloads: 405 Beschreibung: Die SPD-Fraktion beriet, aus aktuellem Anlass, das Projekt „Mineralwasserbrunnen“ in Nettetal bei ihrer letzten Fraktionssitzung. Tenor der Sitzung: nach einem mehr als zweijährigem Verfahren müssen Antworten auf die entscheidenden Fragen gegeben werden. Fraktionsvorsitzender Christian Schürmann erläuterte in der Sitzung: „Jegliche Bedenken müssen beseitigt sein und der mögliche Gewinn für die Nettetaler Bürgerinnen und Bürger muss klar dargestellt werden!“ Durch den eingereichten Fragenkatalog möchte die Fraktion für ein transparentes Verfahren sorgen. .. Download |
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Datei: SPD-Fraktion kämpft für das Bürgerbüro Speckerfeld (42.90KB) Datum: 19/05/2011 Downloads: 387 Beschreibung: Der Rat der Stadt fasst im Rahmen der derzeitigen Beratungen zum Haushalt 2011/2012 folgenden Beschluss: Die Gemeinwesenarbeit in Breyell-Speckerfeld wird auch weiterhin von einer professionellen Kraft begleitet. Die Stundenzahl beträgt mindestens 10 Stunden in der Woche. Eine Besetzung nur durch ehrenamtliche Mitarbeiter reicht nach dem derzeitigen Erkenntnisstand nicht aus, um die vor Ort zu bewältigenden Probleme zu lösen und die zwingend notwendige präventive Arbeit zu leisten. .. Download |
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Datei: Antrag auf Einrichtung eines Seniorenbeirats (63.29KB) Datum: 19/05/2011 Downloads: 359 Beschreibung: Die demografische Entwicklung zeigt, dass der Anteil der älteren Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen wird. Ältere Menschen sind und werden ein wichtiger und immer größer werdender Bestandteil des kommunalen Gemeinwesens. Ihnen müssen Möglichkeiten der aktiven Teilnahme am gesellschaftlichen und politischen Leben eröffnet werden. Die Einbindung der älteren Generation in den politischen Entscheidungsprozess in der Kommune ist auch deshalb notwendig, weil keine Gesellschaft auf ihre Erfahrungen bei der Gestaltung der Zukunft verzichten kann. .. Download |
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Datei: MagnaCharta2010 (48.70KB) Datum: 24/05/2010 Downloads: 557 Beschreibung: Die Stadt Nettetal tritt der „Magna Charta.2010“ -Erklärung gegen ausbeuterischer Kinderarbeit- bei und unterstützt damit das Ziel der Stärkung von Kinderrechten. Die Verwaltung wird beauftragt Maßnahmen zur Umsetzung einer „fairen Beschaffung“ im Sinne der Magna Charta Ruhr 2010 und der ILO-Kernarbeitsnorm zu ergreifen. .. Download |
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Datei: Ehrenamtskarte (50.16KB) Datum: 24/05/2010 Downloads: 592 Beschreibung: Die Unterzeichner dieses Antrages bitten den Rat der Stadt Nettetal, sich mit dem nachfolgenden Antrag zu befassen und diesen zu beschließen. Einführung der „Ehrenamtskarte NRW“ .. Download |
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Datei: Antrag Kreisverkehr Onnert (46.38KB) Datum: 04/04/2010 Downloads: 574 Beschreibung: Errichtung eines Kreisverkehres auf der Lobbericher Straße in Höhe der Einfahrt Onnert Antrag: Die Verwaltung der Stadt Nettetal wird damit beauftragt auf der K1 (Lobbericher Straße) in Höhe Einmündung Onnert einen Kreisverkehr zu beantragen. .. Download |
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Datei: Antrag auf Änderung der Satzung für die Abfallentsorgung (B) Datum: 04/04/2010 Downloads: 625 Beschreibung: Antrag: Haushalte in denen Personen leben, die auf Windeln angewiesen sind, stehen pro Jahr 600 l zusätzliches Volumen kostenfrei zur Verfügung. Diese 600 l je Anspruchsberechtigten werden als extra „Windelsäcke“ bei Anfrage ausgegeben. .. Download |